PII-Anforderungen für Zollanmeldungen

Diese Angaben sind zwar nicht direkt vom US-Zoll vorgeschrieben, werden aber vom Abfertigungsverfahren verlangt. Die CBP verpflichtet lizenzierte Zollmakler, die von ihnen abgewickelten Zollgeschäfte verantwortungsvoll zu beaufsichtigen und zu kontrollieren, einschließlich der Beantwortung von Mitteilungen der CBP (19 CFR 111.28). Dazu gehört, den Absender zu kennen und ihn kontaktieren zu können. Ohne Kontaktdaten des Absenders werden Sendungen häufiger zurückgehalten, beschlagnahmt oder zurückgesandt.

1. Die CBP richtet Anfragen an den Zollmakler. Nach 19 U.S.C. 1509(a)(2) kann die CBP den Importeur, den Exporteur und jeden vorladen, der „Erklärungen oder Anmeldungen einreicht“. Bei einer Postanmeldung ist die einreichende Partei der von der Ursprungspost benannte Zollmakler. Bei Postsendungen ist Zonos sowohl Zollmakler als auch Importer of Record, daher richtet die CBP ihre Fragen an Zonos.
2. Der Zollmakler muss antworten. Nach 19 CFR 111.29(a) muss „jeder Zollmakler die gebotene Sorgfalt ... bei der Beantwortung von Korrespondenz ... in Bezug auf jede Zollangelegenheit walten lassen, die er als Zollmakler bearbeitet“. Die Beantwortung ist eine Lizenzpflicht.
3. Die CBP kann mehr als die Anmeldedaten verlangen. Sie kann für jede Postsendung eine förmliche Zollanmeldung verlangen (19 CFR 145.12(a)(1)). Sie kann die Rechnung mit einer genauen Warenbeschreibung und dem Kaufpreis verlangen (19 CFR 145.11(b)). Außerdem kann sie „jede Aufzeichnung“ prüfen, die für die Richtigkeit der Anmeldung relevant ist (19 U.S.C. 1509(a)(1)).
4. Nur der Absender verfügt über diese Informationen. Der Absender ist die praktische Quelle für Informationen, die in der Postzollanmeldung fehlen. Der Empfänger weiß möglicherweise, was er bestellt und bezahlt hat, doch Herstellungsangaben, Materialzusammensetzung, Ursprungsnachweise und zugehörige Rechnungen müssen gegebenenfalls vom Absender bereitgestellt oder beschafft werden. Der Zollmakler benötigt daher eine zuverlässige Möglichkeit, den Absender zu kontaktieren, wenn diese Informationen für die Zollabfertigung erforderlich sind.
5. Wenn die Anfrage unbeantwortet bleibt. Waren ohne ordnungsgemäße Anmeldung und Rechnung „können gemäß § 145.4 der Beschlagnahme und Einziehung unterliegen“ (19 CFR 145.11(d)). Wer von der CBP angeforderte Aufzeichnungen nicht vorlegt, riskiert außerdem Strafen gegen den Importer of Record und den einreichenden Zollmakler (19 U.S.C. 1509(g), 1641(d)). Die Sendung kann zurückgehalten bleiben oder zurückgesandt werden.

Diese Angaben sind nicht EU-weit vorgeschrieben, können aber im Rahmen länderspezifischer Umsetzungen verlangt werden. Sie werden angefordert, weil:

1. Die Identifizierung von Versender und Empfänger für die Zollabfertigung erforderlich ist. EU-Anmeldungen für Postsendungen und Einfuhren von geringem Wert identifizieren den Versender unter „Ausführer“ und den endgültigen Empfänger unter „Einführer“. Die entsprechenden Datenanforderungen umfassen Namen und Adressen. In bestimmten Fällen ersetzt eine EORI-Nummer oder eine andere anerkannte Kennung die gesonderte Angabe von Name und Adresse. (Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission, Anhang B, Datensätze H6 und H7, Datenelemente 13 01 000 000 und 13 04 000 000, einschließlich ihrer Unterelemente für Name/Adresse und Anmerkung 6; Europäische Kommission, Leitfaden zur Einfuhr und Ausfuhr von Sendungen mit geringem Wert, Abschnitt 2.2.1.2(f)–(h))
2. E-Mail- und Telefonangaben keine allgemeine Pflicht für beide Parteien sind. Die gemeinsamen Anforderungen der EU an Einfuhranmeldungen sehen keine pauschale Pflicht vor, bei jeder Sendung sowohl E-Mail-Adresse als auch Telefonnummer von Versender und Empfänger anzugeben. Kontaktanforderungen sind von den Anforderungen an Name/Adresse sowie von den für den Anmelder oder Zollvertreter geforderten Kontaktdaten zu unterscheiden. Auch das jeweilige nationale Anmeldesystem und Verfahren ist zu berücksichtigen. (Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission, Anhang B, Gruppe 13 — Beteiligte)
3. Der Zoll zusätzliche Informationen und Unterlagen verlangen kann. Personen, die an Zollförmlichkeiten beteiligt sind, müssen angeforderte Informationen, Unterlagen und Unterstützung innerhalb der festgelegten Frist bereitstellen. Der Zoll kann bei der Überprüfung einer Anmeldung auch weitere Unterlagen verlangen. (Verordnung (EU) Nr. 952/2013, Zollkodex der Union, Artikel 15 Absatz 1 und Artikel 188 Buchstabe b)
4. Der Zollvertreter die Verantwortung für die übermittelten Informationen teilt. Die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in der Anmeldung sowie für die Echtheit, Richtigkeit und Gültigkeit der Unterlagen gilt auch für den Zollvertreter. Der direkte Kontakt mit der betreffenden Partei hilft, Auslassungen oder Unstimmigkeiten zu klären. (Zollkodex der Union, Artikel 15 Absatz 2)
5. Versender und Empfänger möglicherweise unterschiedliche Informationen liefern müssen. Der Versender ist der praktische Ansprechpartner für Produktspezifikationen, Materialzusammensetzung, Herstellungsangaben und zugehörige Rechnungen. Der Empfänger muss möglicherweise Kaufdetails, den Verwendungszweck oder seine Identität bestätigen oder die Zollvertretung genehmigen. Der Zoll kann einen Nachweis verlangen, dass der Vertreter zum Handeln befugt ist. E-Mail- und Telefonangaben bieten praktische Kanäle, um diese Antworten zu erhalten. (Zollkodex der Union, Artikel 15, 18 und 19)
6. Ungeklärte Anforderungen die Abfertigung verzögern können. Die Überlassung setzt voraus, dass die geltenden zollrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Können wesentliche Informationen, Unterlagen oder Genehmigungen nicht beschafft werden, kann die Abfertigung ungeklärt bleiben. Zuverlässige Kontaktdaten helfen den Beteiligten, diese Anforderungen zu erfüllen; ihr Fehlen ist für sich genommen jedoch kein automatischer rechtlicher Grund für eine Ablehnung oder Rücksendung. (Zollkodex der Union, Artikel 194)

Diese Angaben sind nicht vom US-Zoll vorgeschrieben. Sie werden jedoch angefordert, weil:

1. Die CBP Kontaktdaten des Empfängers ausdrücklich bevorzugt. Die Postdatenverordnung der CBP führt Telefon/Fax/E-Mail des Empfängers als optionale Angaben auf und definiert optionale Daten als nicht verpflichtend, aber bevorzugt (19 CFR 145.74(d)(1)(vi)).
2. Der Empfänger möglicherweise an der Abfertigung mitwirken muss. Die CBP kann für jede Postsendung unabhängig von ihrem Wert eine förmliche Zollanmeldung verlangen, wenn dies zum Schutz der Abgabeneinnahmen erforderlich ist. Ist eine förmliche Anmeldung erforderlich, muss der Adressat über die Ankunft der Sendung und die Art der Anmeldung benachrichtigt werden. Die Verordnung schreibt E-Mail nicht als Benachrichtigungsweg vor, doch normale Post verlangsamt den Vorgang. (19 CFR 145.12(a)(1), (4))
3. Zusätzliche Informationen oder Genehmigungen vom Empfänger benötigt werden können. Der Empfänger muss möglicherweise Kauf- und Zahlungsdetails bestätigen, den Verwendungszweck der Waren erläutern oder Belege vorlegen (19 CFR 141.46).
4. Der Zollmakler Zollkorrespondenz mit der gebotenen Sorgfalt beantworten muss. Zollmakler müssen bei der Beantwortung von Korrespondenz zu den von ihnen abgewickelten Zollgeschäften die gebotene Sorgfalt walten lassen. Direkte Kontaktdaten des Empfängers ermöglichen es dem Zollmakler, die Antworten und Unterlagen zu erhalten, die er benötigt, wenn eine Anfrage das Geschäft oder die Umstände des Empfängers betrifft. (19 CFR 111.29(a))
5. Der Empfänger wissen muss, wenn zollrechtliche Maßnahmen die Sendung betreffen. Wird Postware zurückgehalten oder beschlagnahmt, muss der Adressat über die Maßnahme, den Grund und gegebenenfalls das Recht auf einen Antrag auf Abhilfe informiert werden. E-Mail ermöglicht es dem Zollmakler, schneller mit dem Empfänger zu kommunizieren und eine Reaktion abzustimmen; sie ersetzt keine vorgeschriebene offizielle Mitteilung, die per normaler Post versandt wird (19 CFR 145.59(b)).
6. Ungeklärte Anmeldeanforderungen die Zustellung verhindern können. Können erforderliche Informationen oder Genehmigungen nicht vom Empfänger beschafft werden, kann die Abfertigung ungeklärt bleiben. Der USPS verlangt, dass eine Sendung als unzustellbar behandelt wird, wenn sie aus dem Zollgewahrsam zurückgegeben wird, weil der Adressat die vorgeschriebenen Zollanmeldeverfahren nicht eingehalten hat. Ein zuverlässiger Kontaktkanal hilft dem Empfänger, diese Anforderungen zu erfüllen, bevor eine Zustellung unmöglich wird. (USPS International Mail Manual §766.24)