USMCA: Zwei-Jahres-Jubiläum und Update

Wie profitieren die U.S., Mexiko und Kanada vom USMCA? 

Was sind die wichtigsten Änderungen, die das USMCA eingeführt hat? 

USMCA-Milchabkommen

Das USMCA machte den Agrarmarkt zwischen den U.S. und Kanada zugänglicher. Ziel war es, neuen Marktzugang für Exporte aus den U.S. nach Kanada bei Milch, Geflügel und Eiern zu schaffen – im Gegenzug gewährt die U.S. Kanada neuen Zugang zu Milchprodukten sowie begrenztem Zugang zu Zucker und zuckerhaltigen Produkten, Erdnüssen und verarbeiteten Erdnussprodukten.

Das USMCA hat den Marktzugang für folgende amerikanische Produkte erweitert:

• Trinkmilch
• Käse
• Sahne
• Magermilchpulver
• Butter und Sahnepulver
• Kondens- und evaporisierte Milch
• Joghurt
• Buttermilch und Buttermilchpulver
• Natürliche Milchbestandteile
• Eiscreme und Eiscreme-Mischungen
• Molke
• Margarine

Die U.S. verpflichteten sich, Importe kanadischer Milchprodukte tonnenweise zu spiegeln. Zusätzlich ergreift Kanada Maßnahmen, um seinen Überschuss an Magermilchprodukten auf ausländischen Märkten zu kontrollieren. Diese Erweiterung des Agrarmarkts gilt auch für Geflügel- und Eierprodukte.

Während der Verhandlungen stimmte Kanada zu, dass Milch und Produkte zur Herstellung von Milchalternativen nicht unter einem Preisniveau angeboten werden, das auf dem US-Preis für Magermilchpulver basiert, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Kanada verpflichtete sich außerdem, der U.S. eine neue exklusive Zollkontingent-Quote (tariff-rate quota) einzuräumen. Doch nicht alles läuft reibungslos.

Im Mai 2022 stellte die U.S. Kanadas Einhaltung des Abkommens in Frage. Kanada hat seine Maßnahmen zur Zuteilung von Milch-Zollkontingenten nicht eingehalten und sein Versprechen, die jährlichen Milch-Zollkontingente vollständig zuzuteilen, nicht erfüllt. Die US-Botschafterin Katherine Tai sagte: „Wir haben Kanada deutlich mitgeteilt, dass seine neuen Richtlinien nicht mit dem USMCA vereinbar sind und US-Arbeitnehmern, Produzenten, Landwirten und Exporteuren den vollen Nutzen des Marktzugangs verwehren, den Kanada im Rahmen des USMCA zugesagt hat.“ Regierungsvertreter arbeiten an der Beilegung des Streits.

Trotz dieses Zwischenfalls hat das USMCA den Agrarhandel zwischen Kanada und den U.S. in einer Weise geöffnet, die unter NAFTA beispiellos war.

Die Geburtsurkunde des Produkts (Rules of Origin)

Das USMCA führte detailliertere Rules of Origin (ROO) und Bestimmungen für das Certificate of Origin (COO) ein, um den weit verbreiteten Betrug zu bekämpfen, bei dem in der Vergangenheit zollfreie Privilegien ausgenutzt wurden. Die ROO werden verwendet, um festzustellen, ob eine Ware als „originating good“ im Sinne des USMCA gilt. Ein originating good oder originating material bezeichnet eine Ware oder ein Material, das aus einem oder einer Kombination der drei teilnehmenden Länder stammt.

Die Qualifikation für zollfreie Behandlung unter dem USMCA ist für einige Produkte einfacher als unter NAFTA, für andere strenger. Es ist wichtig, die Herkunft von Produkten eindeutig zu identifizieren. Die Herkunftskennzeichnung ist im Allgemeinen so einfach wie das Anbringen von „Made in [Land einfügen]“ auf dem Produkt und der Verpackung.

Die ROO berücksichtigen, wo das Produkt angebaut, montiert oder beschafft wurde. Nur Artikel, die die ROO erfüllen, kommen für eine Präferenzbehandlung in Betracht. Wenn Sie an der Beschaffung, Produktion und/oder Fertigung einer Ware beteiligt sind, die in die und aus den U.S., Mexiko und/oder Kanada versendet wird, müssen Sie die ROO kennen. Den vollständigen Wortlaut finden Sie im Kapitel zu Rules of Origin des Office of the United States Trade Representative. Die ROO betreffen vor allem Landwirtschaft, verschreibungspflichtige und rezeptfreie Arzneimittel, Wolle und Pelzprodukte, Textilien und Bekleidung sowie Automobile. Für diese Produkte verlangen die ROO detailliertere Kennzeichnung und Informationen zur Bestimmung der Herkunft.

• Die Textil- und Bekleidungs-Herkunftsanforderungen des USMCA basieren auf dem „yarn-forward“-Konzept. Das „yarn-forward“-Konzept erfordert, dass die Garnherstellung, das Weben oder Stricken des Stoffes sowie das Zuschneiden und Nähen von Bekleidung oder anderen Artikeln in einem oder mehreren der USMCA-Länder stattfinden, um eine Präferenzbehandlung zu erhalten.

• Die ROO-Änderungen für Automobile sehen vor, dass 75 % der Komponenten eines Fahrzeugs in Kanada, den U.S. oder Mexiko gefertigt werden müssen, um von Nullzöllen zu profitieren. Die 75 % sind eine Erhöhung gegenüber den 62,5 %, die NAFTA zuvor verlangte. Außerdem müssen 40–45 % der Fahrzeugteile von Arbeitnehmern hergestellt werden, die mindestens 16 USD pro Stunde verdienen.

Das USMCA ist der Arnold Schwarzenegger (Terminator 😉) des Betrugs

Die präferenzielle und zollfreie Behandlung bringt erhebliche finanzielle Vorteile – Betrug ist daher eine unglückliche Begleiterscheinung. Betrügerische Versender versuchen und gelingen oft dabei, fälschlicherweise ROO-/COO-Vorteile geltend zu machen. Das USMCA wurde angepasst, um ungerechtfertigte Präferenzbehandlung zu beenden, indem es Folgendes einführte:

• Strengere Durchsetzungsregeln
• Schließung von Schlupflöchern und Straffung des Streitbeilegungssystems mit schneller Reaktion (z. B. der US-Streit über Kanadas Milch-Zollkontingent-Richtlinien)
• Robuste Überwachung der arbeitsrechtlichen Verpflichtungen des Abkommens
• Gegenseitige Verantwortlichkeit der USMCA-Länder bei der Durchsetzung von Gesetzen

Korruptionsbekämpfung

Die U.S. haben sich vehement dafür eingesetzt, Verpflichtungen zur Bekämpfung von Korruption im internationalen Handel in ihre Freihandelsabkommen (FTAs) aufzunehmen, indem sie Kapitel zu Transparenz und Korruptionsbekämpfung in die Abkommen integrierten. Das USMCA erklärte seine Absicht, Korruption im internationalen Handel entgegenzuwirken und zu bekämpfen.

Diskussion der Konsequenzen

Die U.S. Customs and Border Patrol (CBP) erhebt Bußgelder und Strafen, wenn sie Verstöße gegen das USMCA feststellt. Stellt die CBP fest, dass Ihre Ansprüche auf USMCA-Berechtigung ungültig sind, kann dies zu erheblichen Zollgebühren und möglichen finanziellen Strafen für alle führen, die falsche oder unbelegte Angaben machen. Um das Risiko ungültiger USMCA-Zertifizierungen und -Ansprüche zu verringern, sollten Unternehmen sicherstellen, dass ihre Waren die erforderlichen Voraussetzungen für die präferenzielle und zollfreie Behandlung im Rahmen des USMCA erfüllen.

Zusammenfassung 

Das USMCA bleibt bis 2036 in Kraft, wird jedoch in sechs Jahren erneut bewertet. Das USMCA zielt darauf ab, die Wirtschaft weiter zu stärken, und das Abkommen soll als neues Modell für alle künftigen US-Handelsabkommen dienen. Das USMCA hilft, Betrug zu beseitigen, freieren Handel zu ermöglichen und das Wirtschaftswachstum für alle zu fördern.